Patentschutz im Ausland - Auswirkungen mit Einführung des Einheitspatents
26. April 2023, 9:00 - 12:30 Uhr
Das neue System des Einheitspatents (europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung) und des Einheitlichen Patentgerichts startet ab dem 01. Juni 2023. Mit dem neuen System sollen die Patentverwaltung und Rechtsstreitprozesse in der EU schneller, einfacher und kostengünstiger ablaufen.
Neben den Chancen, die sich daraus für Patentinhaber ergeben, bestehen aber auch Risiken, z.B. im Streitfall. Inhaber europäischer Bündelpatente können seit dem 01. März 2023 den sogenannten "Opt-Out" für ihre EP-Patente beantragen, sollten sie im Falle eines Rechtsstreits ihr Verfahren weiterhin vor einem nationalen Gericht mit Wirkung für das betreffende Land und nicht vor dem Einheitlichen Patentgericht mit Wirkung für alle teilnehmenden EU-Länder verhandeln wollen.
Grundlagen des neuen Systems, Fristen, Kosten, Herausforderungen, mögliche Strategien, aber auch die Besonderheiten und Stärken von nationalen Patenten neben dem Einheitspatent und dem Bündelpatent erfahren Sie von Experten auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte in der Online-Veranstaltung am 26.04.2023 anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums - organisiert vom Patentinformationszentrum Chemnitz - unter dem Thema:
Patentschutz im Ausland - Auswirkungen mit Einführung des Einheitspatents
Programm:
| 08:30 | Einwahl möglich |
| 09:00 | Beginn der Veranstaltung und Begrüßung |
| 09:05 | Grundlagen und Aktuelles zum Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht PA Dr. Jasper C. Werhahn und RA Andreas Kabisch, Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, München |
| 09:50 | Sicherer Schutz: Nationale Patente neben Einheitspatent und Bündelpatent Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth, Deutsches Patent- und Markenamt |
| 10:35 | Pause |
| 11:00 |
Vier Anmeldestrategien für eine Erfindung – Kosten- und Nutzenbetrachtungen mit Patscenario |
| 11:30 | Einheitspatent und künftige Herausforderungen – welche Schritte werden angesichts technologischer Entwicklungen erforderlich? Prof. Dr. jur. Dagmar Gesmann-Nuissl, TU Chemnitz, Professur für Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums |
| 12:15 | Schlusswort und Verabschiedung |
| 12:30 | Ende der Veranstaltung |
(Änderungen vorbehalten)
Wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen möchten, können Sie sich mit dem Anmeldeformular bei uns anmelden.
Die Teilnahmegebühr für die Tagung beträgt 30,00 EUR inkl. MwSt. Die Rechnungslegung erfolgt nach verbindlicher Anmeldung. Für Studenten und Mitarbeiter der TU Chemnitz ist die Teilnahme kostenfrei.
Rückfragen bitte an:
Patentinformationszentrum Chemnitz
piz@tu-chemnitz.de
Telefon +49 371 531-13160
Informationen zur allgemeinen Datenschutzerklärung der Technischen Universität finden Sie hier und zur ergänzenden Datenschutzerklärung der Veranstaltung finden Sie hier