Publizieren im WWW: Die rechtliche Seite

Was ist das Urheberrecht?

Gesetzestext Urheberrecht (UrhG)

Das Urheberrecht ist das Schutzrecht des geistigen Eigentums. Es entsteht automatisch mit Erschaffung eines Werkes und ist untrennbar von der Person des Urhebers bzw. der Urheberin und somit nicht übertragbar.

Der Urheber bzw. die Urheberin hat das ausschließliche Verwertungsrecht [§ 15 Abs. 1 UrhG]. Das bedeutet, er oder sie darf allein über die Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Vorführung oder Bearbeitung des Werkes bestimmen [§ 15 UrhG].

Dritten kann der Urheber bzw. die Urheberin jedoch ein Nutzungsrecht einräumen.

Da das Urheberrecht automatisch mit Erschaffung des Werkes entsteht, auch bei geringfügiger geistiger Schöpfungshöhe, sollte man davon ausgehen, dass nahezu die Gesamtheit der Bilder, Filme oder Schriftstücke urheberrechtlich geschützt ist. Zu den Verwertungsrechten, die der Urheber oder die Urheberin innehält, zählen auch das Speichern, Kopieren, Hoch- und Herunterladen von Werken in digitaler Form auf Festplatten oder Cloud-Speicher. Sie dürfen dementsprechend nicht ohne Weiteres online verfügbare Werke auf ihrem Webspace abspeichern und auf ihrer Webseite anzeigen.

Ausnahmen bestehen bei der Einbettung von Werken über externe Seiten. Bei dieser Methode ist jedoch die Einhaltung des Datenschutzes schwierig. Siehe dazu das FAQ des Datenschutzbeauftragten.

Creative Commons:

Creative Commons ist eine gemeinnützige Organisation, welche Urhebern standardisierte Lizenzverträge anbietet, die sogenannten CC-Lizenzen. Mit diesen können Urheber der Öffentlichkeit freie Nutzungsrechte, in verschiedenen Abstufungen, einräumen. Auch wenn diese Werke grundsätzlich ohne Einwilligung des Urhebers und entgeltfrei verwendet werden können, gibt es dennoch verschiedene Lizenztypen, die bei der Nutzung zu beachten sind. Freie Lizenz bedeutet nicht rechtsfrei.

Werke mit CC-Lizenzen finden Sie u. a. bei Pixabay, Jamendo oder Wikimedia

Zeichen für CC-Lizenzen

Zeichen	Bezeichnung	Bedeutung
	CC	Allgemeines Creative-Commons-Zeichen
	BY	Nennung des Autors
	SA	Weitergabe unter gleichen Bedingungen
	ND	Keine Bearbeitung erlaubt
	0	Keine Bedingungen
	NC-EU	Keine kommerzielle Nutzung EU

Datenschutz

Datenschutzgesetze

Gesetzestext Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)

Gesetzestext Sächsisches-Datenschutzdurchführungsgesetz (SächsDSDG)

Jede Webseite muss die geltenden Datenschutzrechte in Deutschland einhalten. Den Großteil regelt die europaweit gültige DS-GVO, aber auch Landesrecht in Form der SächsDSDG für öffentliche Einrichtungen ist zu beachten. Sofern Sie die vom URZ bereitgestellten Tools wie das TUCAL nutzen und eine Webseite unter der Hauptdomain „tu-chemnitz.de“ betreiben, sollten Sie datenschutzmäßig auf der sicheren Seite sein. Alle Dienste des URZs verarbeiten personenbezogene Daten lokal ohne Weitergabe an Dritte, die Datenverarbeitung wiederum ist in einer zentralen Datenschutzerklärung für die Webseiten geregelt. Sollten Sie jedoch eine eigene Domain innehaben oder externe Ressourcen nutzen, müssen Sie diese auf Datenschutzkonformität prüfen und eventuell eine eigene Datenschutzerklärung verfassen.

Einbindung externer Ressourcen

Sobald Sie Bilder, Landkarten, Schriftarten oder Social-Media-Plugins in Ihrer Webseite von extern einbetten, ist diese nicht mehr datenschutzkonform. Durch das Einbetten mit einem <src>-Tag werden externe Webseiten und deren Server aufgerufen und Nutzerdaten wie die IP-Adresse, der verwendete Browser oder das genutzte Betriebssystem ausgetauscht. Diese Daten können von einigen Anbietern bereits zur Erstellung eines Nutzerprofils verwendet werden, wodurch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt wird. Dies hat das LG München I kürzlich bestätigt [LG München I, 20.01.2022 - 3 O 17493/20]. Dieses Problem können Sie umgehen, indem Sie alle benötigten Ressourcen lokal auf Ihrem eigenen Webspace abspeichern. Speichern Sie jedoch nur Ressourcen, an denen Sie die Nutzungsrechte besitzen. Bei Ressourcen, die nicht lokal abgespeichert werden können, wie Google Maps oder Social Media, nutzen Sie bitte die Zwei-Klick-Einwilligung des URZs. Durch Vorschaltung dieser Lösung müssen Nutzer erst in die Weitergabe von Daten einwilligen, bevor Inhalte geladen werden. Siehe dazu den Eintrag im URZ-Blog.

So prüfen Sie, ob Ihre Seite Daten an externe Server sendet:

Die einzelnen Anfragen, die Ihre Webseite sendet, können Sie einfach selbst anschauen, indem Sie im Browser (Chrome oder Firefox) mit der rechten Maustaste auf die Seite klicken. Damit öffnet sich das Kontextmenü. Dort klicken Sie auf „untersuchen“, damit sich die Entwicklertools öffnen. Nun finden Sie unter dem Reiter Network (Chrome) bzw. Netzwerkanalyse (Firefox) alle Verbindungen. Die Seiten müssen eventuell neu geladen werden, damit alle Anfragen erscheinen. Verbindungen, die nicht von der Domain „tu-chemnitz.de“ oder Universitätsservern kommen, sind problematisch.

Persönlichkeitsrechte

Gesetzestext Grundgesetz

Das eine Persönlichkeitsrecht per se existiert nicht, vielmehr konstruiert es sich aus verschiedenen Rechten wie dem Namensrecht [§ 12 BGB], dem Recht am eigenen Bild [§§ 22 ff. KUG] oder dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung (DS-GVO). Das allgemeine Persönlichkeitsrecht leitet sich aus Art. 2 Abs.2 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG ab. Es sichert die freie Entfaltung der Persönlichkeit einer jeden Person und soll sie vor Eingriffen in ihren Persönlichkeitsbereich schützen. Jede Person soll dadurch selbst entscheiden können, ob und wie Informationen aus ihrem privaten oder sozialen Bereich anderen zugänglich gemacht werden. Einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht stellen unter anderem folgende Sachverhalte dar:

• herabsetzende oder unwahre Behauptungen über eine Person
• Veröffentlichung von Bildern und Tonaufnahmen ohne Einwilligung der abgebildeten bzw. aufgenommenen Person
• Veröffentlichung oder Weitergabe privater Information ohne Einwilligung

Vor Veröffentlichung und Weitergabe persönlicher Daten ist stets eine Einwilligung der betroffenen Person einzuholen. Ausnahmen bestehen bei Bildern von Personen der Zeitgeschichte, sofern ein gesellschaftliches Interesse besteht, ebenso bei Bildern mit Personen, die nur Beiwerk sind.

Publizistische Sorgfaltspflicht

Die gesetzlich festgelegte publizistische Sorgfaltspflicht ist nur für gewerbliche journalistische Veröffentlichungen bindend, dennoch sind Sie als Webseitenautor oder -autorin und Universitätsangehörige in der Pflicht, Inhalte Ihres Webseitenauftrittes nach universitären und wissenschaftlichen Standards sorgfältig zu überprüfen und keine falschen Meldungen zu publizieren. Prüfen Sie Quellen auf Ihre Herkunft und den Wahrheitsgehalt. Unwahre oder verzerrende Behauptungen dürfen nicht dargestellt werden. Machen Sie persönliche Meinungen und nicht belegte Aussagen deutlich erkennbar. Äußern Sie Kritik sachlich und benutzen Sie keine herabsetzenden Formulierungen, die Persönlichkeitsrechte anderer Personen verletzen. Das Recht auf Meinungsfreiheit stellt keinen Freifahrtschein für Diffamierung und Lügen dar.

Impressumspflicht

Alle Dienstanbieter nach § 5 TMG unterliegen bei geschäftsmäßiger Tätigkeit der Impressumspflicht. Ein Impressum stellt sicher, das Nutzende die Identität des Webseitenverantwortlichen in Erfahrung bringen können. Das trägt einerseits zur Transparenz und andererseits zur Seriosität des Webauftrittes bei. Die Universität stellt ein zentrales Impressum bereit, welches die Seiten unter der Hauptdomain „tu-chemnitz.de“ erfasst. Sie müssen daher unter dieser Domain lediglich einen aktuellen Webmaster hinterlegen, siehe Kapitel allgemeine Hinweise. Webseiten unter einer eigenständigen Domain bedürfen eines eigenen Impressums oder einer Kopie des zentralen Impressums.