„Wissenschaft braucht freiheitliche Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“
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Foto: Bildarchiv der Pressestelle und Crossmediaredaktion/Wolfgang Thieme
Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), der freiwillige Zusammenschluss der staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen in Deutschland, zu dem auch die Technische Universität Chemnitz (TUC) gehört, warnt in einem aktuellen Statement vor antidemokratischen Bestrebungen in unserem Land und erklärt: „Wissenschaft braucht freiheitliche Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“. Hier findet man den vollständigen Wortlaut der Erklärung des Präsidiums der HRK:
„Vor dem Hintergrund immer unverhohlener antidemokratischer Bestrebungen und damit verbundener Menschenverachtung betonen wir klar und eindeutig: Freiheitliche Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind die unverrückbaren Säulen unseres Landes und seiner Institutionen. Sie sind auch wesentliche Voraussetzung für die Existenz eines wettbewerbsfähigen und international kompatiblen deutschen Hochschulsystems.
Der umfassende rechtliche Schutz der Wissenschaftsfreiheit, wie ihn unser Grundgesetz vorsieht, ist die Basis für den Erfolg unserer Wissenschaft. Wissenschaftler:innen müssen Forschungsthemen frei wählen und bearbeiten können. Forschung und Lehre dürfen nicht zu politischen Zwecken instrumentalisiert werden. Nur so entfaltet Wissenschaft ihr ganzes Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft.
Auch der im Grundgesetz verbriefte rechtliche Schutz vor Diskriminierung in jeder Form ist ein Pfeiler unserer wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit. Die Vielfalt von internationalen Perspektiven und Hintergründen macht unsere Wissenschaft stark und trägt wesentlich zu ihrem Fortschritt bei. Wir sind stolz darauf und unterstützen ausdrücklich, dass an unseren Hochschulen Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten Hintergründen studieren und arbeiten. Die Mitgliedshochschulen der HRK haben in ihrer langjährigen Kampagne „Weltoffene Hochschulen“ dazu vielfach erklärt und bekräftigt: Nur eine Hochschule, die international denkt und handelt, ist zukunfts- und wettbewerbsfähig. Ein offener und internationaler Campus und die internationale Mobilität von Lehrenden und Lernenden sind essenzielle Grundlagen für qualitätsvolles Lehren, Lernen und Forschen.
Die steigende Tendenz im öffentlichen und politischen Raum, den gesellschaftlichen Diskurs inhaltlich und tonal zu verändern, um Wissenschaftsfeindlichkeit, Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, Rassismus, Intoleranz und auf Ausgrenzung fußende Ideen und Feindbilder zu normalisieren, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu zersetzen und das Vertrauen in die freiheitliche Demokratie zu untergraben, ist höchst alarmierend. Dem stellen wir uns als Präsidium der HRK klar entgegen. Jedes einzelne Mitglied unserer Hochschulen ist gefordert, für die Grundwerte unserer Verfassung einzutreten.“
Auch die TUC setzte in der Vergangenheit wiederholt Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit – ganz im Sinne des Bekenntnisses des Senates, des Rektorates und des Hochschulrates der TUC zu diesen Werten, in dem die drei Gremien unter anderem betonen, insbesondere rassistischen, rechtsextremen oder offen rechtsradikalen Positionen entschieden entgegenzutreten (siehe Stichwort).
Stichwort: Bekenntnis des Senates, des Rektorates und des Hochschulrates der TUC zu Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit
Die TUC tritt nachdrücklich gegen Diskriminierung sowie für Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit ein. Sie ist bestrebt, diese Grundsätze konsequent nach innen zu leben und selbstbewusst nach außen zu tragen. Dafür steht auch das Bekenntnis des Senates, des Rektorates und des Hochschulrates der TUC zu Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit: „Die TU Chemnitz als Bildungs- und Forschungseinrichtung bietet Menschen aus der ganzen Welt ein Zuhause und heißt sie herzlich willkommen, unabhängig davon, woher sie kommen, welcher Religion sie angehören, welche sexuelle Orientierung sie haben oder welche Form des Zusammenlebens sie wählen. Aus dieser Überzeugung heraus wünschen wir uns nicht nur auf dem Campus der Universität, sondern auch darüber hinaus ein weltoffenes und von Akzeptanz geprägtes Klima. Daher treten wir Äußerungen und Handlungen, die diesem Anliegen widersprechen, insbesondere rassistischen, rechtsextremen oder gar offen rechtsradikalen Positionen, entschieden entgegen. Wir fordern alle in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur in der Verantwortung stehenden Menschen mit Nachdruck auf, weiterhin für eine offene und diskriminierungsfreie Gesellschaft zu streiten und für die Grundwerte einer freien, demokratischen und offenen Gesellschaft einzutreten!“
Mario Steinebach
02.02.2024
