Projekt „Europa für Alle“ endet mit Bürgerkonferenz
Institut für Europäische Studien der TU lädt Bürgerschaft der Stadt am 6. Mai 2018 von 10 bis 16 Uhr zu öffentlichen Sitzungen ins Rathaus ein - „Chemnitzer Manifests zur Zukunft der EU“ wird erstellt
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Foto: Bildarchiv der Pressestelle/Rico Welzel
Vom 4. bis 6. Mai 2018 findet die Abschlusskonferenz zum Bürgerprojekt „Europa für Alle – Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger diskutieren über die Zukunft der EU“ im Chemnitzer Neuen Rathaus statt. Die Sitzungen am Sonntag, den 6. Mai, ca. 10.00 bis 16.00 Uhr, werden öffentlich abgehalten und gipfeln in der Erstellung eines Chemnitzer Manifests, das anwesenden Politikerinnen und Politikern überreicht wird.
Die Konferenz bildet den Höhepunkt einer Reihe von monatlichen Treffen zwischen den Chemnitzer Bürgerinnen und Bürgern mit Vertreterinnen und Vertretern sowie Studierenden des Instituts für Europäische Studien der Technischen Universität Chemnitz seit Januar dieses Jahres, in denen ein intensiver Austausch zu Sach- und politischen Themen rund um die Europäische Union sowie ihre Rolle für die Landes- und kommunale Ebene erfolgte. Die Diskussionstreffen dienten der inhaltlichen Vorbereitung der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger auf die am kommenden Wochenende stattfindende Konferenz. Für jedes Treffen erarbeitete das Institut für Europäische Studien drei bis vier Informationsbriefe zu verschiedenen EU-Themen, die vorab an die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger versandt wurden. Außerdem konnten sich die Beteiligten so bereits kennenlernen, was einer angenehmen Arbeitsatmosphäre bei der Hauptveranstaltung zuträglich ist.
Ziel des Projektes ist die Erstellung eines „Chemnitzer Manifests zur Zukunft der EU“ durch die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Bürgerkonferenz, das Forderungen und Vorschläge zur künftigen Gestaltung des europäischen Integrationsprojektes enthält. Daneben ist das Ziel des Projektes vor allem das Üben partizipativer Demokratie auf Grundlage des Konzepts einer deliberativen Demokratie. Dabei geht es um das Praktizieren alternativer Formen demokratischer Entscheidungsfindung jenseits parlamentarischer Verfahren, die eine Beteiligung Aller fördern. Um dies zu sichern, wird die Bürgerkonferenz von einem professionellen Moderationsteam begleitet.
Die ursprüngliche Idee für das Projekt stammt von dem Studenten der Chemnitzer Europa-Studien Björn Elsen und wird von einem Projekt-Team unter Leitung von Prof. Dr. Matthias Niedobitek, Inhaber der Professur für Europäische Integration an der TU Chemnitz, umgesetzt und nun auch zum Abschluss gebracht. Der Ausgang des Projekts ist ausdrücklich ergebnisoffen, da nur auf diese Weise die Idee der deliberativen Demokratie realisiert werden kann.
Zu der Bürgerkonferenz wurden Chemnitzer Politikerinnen und Politiker des auf städtischer, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene vertretenen Parteienspektrums eingeladen, die Ideen und Überlegungen der Bürgerinnen und Bürger gemeinsam zu reflektieren und in ihren politischen Alltag zu tragen. Alle Interessierten sind herzlich zur finalen Sitzung am 6. Mai eingeladen.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes. Weiterhin wird das Projekt unterstützt von der Stadt Chemnitz, der TU Chemnitz und dem Kulturhauptstadt-Büro der Stadt Chemnitz. Zudem stellt die Stadt Chemnitz Räumlichkeiten im Neuen Rathaus für die Bürgerkonferenz zur Verfügung.
Weitere Informationen erteilt Andreas Löwe, E-Mail andreas.loewe@phil.tu-chemnitz.de
Zudem können sich alle Interessierten auf der Projekt-Homepage informieren: www.europa-fuer-alle.de.
Mario Steinebach
02.05.2018
