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Professur Öffentliches Recht und Öffentliches Wirtschaftsrecht
Lehre
Professur Öffentliches Recht und Öffentliches Wirtschaftsrecht 

Lehrveranstaltungen im Wintersemester

Bau- und Vergaberecht (ehemals Privates Bau- und Immobilienrecht)

Vorlesung

Hinweise

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Hinweise auf der Professurseite.

Termin/Zeitraum

Montag (Wöchentlich) 17:15 - 18:45 Uhr; Raum: C33.410 (alt: TW7/410)

Beginn ab 42. KW

Ziele

Ziel der Veranstaltung ist es, dass das Grundverständnis der Studierenden für die Fallanwendung vertieft wird. Dabei sind Kenntnisse im bürgerlichen Recht von Vorteil, allerdings nicht Grundvoraussetzung. Der Besuch der Veranstaltung ermöglicht es, einen vertiefenden Einblick in die Vergabepraxis zum Beispiel von Kommunen zu gewinnen, aber auch die Systematik des Werkvertragsrechts der §§ 631 ff BGB zu durchdringen. In der Regel werden 13 Praxisfälle besprochen, wobei zunächst die Sachverhaltserfassung im Vordergrund steht. Im Rahmen der Aufarbeitung verschiedener (rechtlicher), aber auch tatsächlicher Probleme erfolgt die Sensibilisierung der Studierenden für die Umstände des Einzelfalles. Die anschließende – fallbezogene – Aufarbeitung anhand der in Frage kommenden Rechts- und Anspruchsgrundlagen und deren systematische Aufbereitung dienen dem notwendigen Detailverständnis. Ziel ist es, dass die Studierenden auch anhand von praktischen Querverweisen und Hinweisen einen lebendigen und praxisnahen Eindruck der Rechtsanwendung erhalten und auch die Fehlerquellen verinnerlichen, um ggf. selbst in vergleichbaren Situationen adäquat reagieren zu können. Die theoretische Aufarbeitung dient darüber hinaus zur Vertiefung und Ausbau des Grundverständnisses zivilrechtlicher Arbeitsweise.

Gliederung

Einführung und Vertiefung praxisrelevanter Fälle anhand ausgewählter Gerichtsentscheidungen

Dozent

Dr. Sebastian Gebauer

Literatur

Nähere Informationen erhalten Sie vom Dozenten.

Öffentliches Wirtschaftsrecht (ehemals Einführung Wirtschaftsrecht Teil I, Wirtschaftsverfassungsrecht/Öffentliches Recht sowie Wirtschaftsverfassungsrecht/Öffentliches Wirtschaftsrecht I)

Vorlesung/Übung

Hinweise

Vorlesungsbeginn: 04.11.2024

Übungsbeginn: 15.11.2024

Termin/Zeitraum

Vorlesung: Montag (Wöchentlich) 17:15-18:45 Uhr, Raum C10.010 (alt: 2/N010)

Übung: Freitag (14-täglich, gerade KW) 09:15-10:45 Uhr, Raum C10.010 (alt: 2/N010)

Ziele

  • Verständnis für juristische Denkweisen
  • Überblick über die Rechtsordnung anhand von Fallbeispielen
  • Vermittlung der Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts

Gliederung

  1. Einführung
  2. Wirtschaftskompetenzen
  3. Wirtschaftsfreiheit
  4. Wirtschaftsgleichheit
  5. Wirtschaftsintegration
  6. Wirtschaftsüberwachung

Dozent

N. N.

Literatur

  • Gesetzestexte (immer mitzubringen, insb. EUV/AEUV)
  • Stober, R. (Hg.): Wichtige Gesetze für Wirtschaftsverwaltung und die Öffentliche Wirtschaft, in der jeweils aktuellen Auflage
  • Stober, R. / Korte, S.: Öff. Wirtschaftsrechts, Allg. Teil, 19. Aufl. 2018.

Recht der Bankwirtschaft (Öffentliches Bankrecht)

Vorlesung

Hinweise

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Hinweise auf der Professurseite.

Termin/Zeitraum

 

Ziele

  • Kenntnis zentraler Problembereiche und Lösungsmodelle
  • Verständnis für spezifische rechtliche Fragestellungen

Gliederung

  1. Grundlagen
  2. Öffentliches Bankrecht
    1. Entwicklung und Struktur der Bankenaufsicht
    2. Aufgaben und Subjekte der Bankenaufsicht
    3. Mittel und Instrumente der Bankenaufsicht
    4. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Bankenaufischt
  3. Privates Bankrecht
  4. Währungsrecht
  5. Aktuelles

Dozent

Dr. Sebastian Gebauer

Literatur

  • Auerbach, D. (Hrsg.), Banken- und Wertpapieraufsicht, 2015
  • Binder, J.-H. / Glos, A. / Riepe, J., Handbuch Bankenaufsichtsrecht, 2018
  • Brixner, J. / Schaber, M., Bankenaufsicht: Institutionen, Regelungsbereiche und Prüfung, 2016
  • Buck-Heeb, P., Kapitalmarktrecht, 9. A. 2017
  • Claussen, C. P., Bank- und Börsenrecht, 5. A. 2014
  • Gramlich, L. in: R. Schmidt (Hrsg.), Öffentliches Wirtschaftsrecht, Besonderer Teil I, 1995
  • Grieser, S. (Hrsg.), Europäisches Bankaufsichtsrecht, 2015
  • Kümpel, S. / Wittig, A., Bank- und Kapitalmarktrecht, 4. A. 2011
     

Recht der erneuerbaren Energien (Umweltrecht II)

Vorlesung

Hinweise

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Hinweise auf der Professurseite.

Die Veranstaltung findet digital statt. Denn Link zu der Veranstaltung erhalten Sie über den OPAL-Kurs.

Termin/Zeitraum

22.10.24 - 15.30 - 20.30 Uhr, C25.146

19.11.24 - 15.30 - 20.30 Uhr, C25.146

17.12.24 - 15.30 - 20.30 Uhr, C33.410

14.01.25 - 15.30 - 20.30 Uhr, C33.410

04.02.25 - 15.30 - 20.30 Uhr, C33.410

Ziele

Vertiefung von Umweltrecht I (jeweils im Sommersemester) im Hinblick auf aktuelle privat- und öffentlich-rechtliche Fragen der erneuerbaren Energien

Gliederung

Grundlagen des Rechts der erneuerbaren Energien im Allgemeinen; vorrangige Darstellung der rechtlichen Zusammenhänge am Beispiel der Windenergie als der derzeit dominierenden Form der Energieerzeugung aus regenerativen Energieträgern

Dozent

Prof. Dr. Martin Maslaton

Literatur

Maslaton/Zschiegner, Grundlagen des Rechts der erneuerbaren Energien (zu bestellen über www.verlag-energierecht.de)

Recht der Wirtschaftsabgaben (Abgabenrecht)

Vorlesung/Übung

Hinweise

Übung wird nach besonderer Ankündigung angeboten

Termin/Zeitraum

 

Konsultationen

Termine werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Dozent

N. N.

Literatur

tbd
 

Lehrveranstaltungen im Sommersemester

Europäisches Wirtschaftsrecht (ehemals Internationales Wirtschaftsrecht I – Binnenmarktrecht sowie Internationales Wirtschaftsrecht II – Außenwirtschaftsrecht)

Vorlesung

Bitte schreiben Sie sich in den OPAL-Kurs ein.

Hinweise

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Hinweise auf der Professurseite.

Termin/Zeitraum

Beginn Vorlesung: ab 15. KW

Vorlesung: Dienstag (Wöchentlich) 15:30 - 17:00 Uhr; Raum: C25.059 (alt: 2/W059)

Beginn Übung: ab 21. KW

Übung: Montag (Wöchentlich) 17:15 - 18:45 Uhr; Raum: C10.105 (alt: 2/N105)

Ziele

Sie werden in der Lage sein, die Grundlagen des Binnenmarktrechts, die Wettbewerbsregeln und das Außenwirtschaftsrechts der EU mit ihren Bezügen zum nationalen Wirtschaftsrecht wiederzugeben und zu erklären. Zudem können sie einfache grenzüberschreitende Wirtschaftstransaktionen rechtlich bewerten.

Gliederung

I. Einführung

I. Der Binnenmarkt

  • Funktion und Wirkweise im Allgemeinen
  • Die Grundfreiheiten im Einzelnen (Freier Warenverkehr; Personenfreizügigkeit: Freier Dienstleistungsverkehr; Freier Kapital- und Zahlungsverkehr)
  • Wettbewerbsregeln (Vorschriften für Unternehmen; Beihilfenaufsichtsrecht)
  • Außenwirtschaftsrecht (Vertragliche Handelspolitik der EU; Autonome Handelspolitik der EU; Einbindung der EU in den Welthandel am Beispiel der WTO)

Dozent

PD Dr. Julius Buckler

Dr. Sebastian Gebauer

Literatur

  • Gesetzestexte (immer mitzubringen, insb. EUV/AEUV)
  • Stober, R. (Hg.): Wichtige Gesetze für Wirtschaftsverwaltung und die Öffentliche Wirtschaft, in der jeweils aktuellen Auflage
  • Stober, R. / Korte, S.: Öff. Wirtschaftsrechts, Allg. Teil, 19. Aufl. 2018.
     

Grundlagen des Energierechts (Umweltrecht I)

Vorlesung

Bitte schreiben Sie sich in den OPAL-Kurs ein.

Hinweise

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Hinweise auf der Professurseite.

Termin/Zeitraum

Die Veranstaltungstermine finden Sie im OPAL-Kurs

Ziele

  • Verständnis für Grundlagen und Grenzen des Rechts bei der Lösung ökologischer Probleme insbesondere im Energiesektor
  • Kenntnis allgemeiner Fragestellungen und wichtiger Einzelgebiete

Gliederung

  • Allgemeiner Teil
  • Einteilung: Schnittstellen von Energie- und Umweltrecht
  • Begriffe, Konzepte, Prinzipien des Umweltschutzes
  • Rechtsquellen des Umwelt(schutz)- und Energierechts
  • Umweltschutz in Bundes- und Landes(verfassungs)recht
  • Instrumente/Verfahren des Umweltschutzes mit Bezug zu Energie
  • Haftung für Umweltschäden und Sanktionen
  • Umwelt-Information
  • Rechtsschutz
  • Besonderes Umweltrecht
  • Immissionsschutzrecht mit Bezug zum Energierecht
  • Atomrecht mit Bezug zum Energierecht
  • Abfallrecht
  • Wasser-, Boden-, Naturschutzrecht mit Bezug zum Energierecht

Dozent

Prof. Dr. Martin Maslaton

Literatur

  • Erbguth/Schlacke, Umweltrecht, 7. Aufl. 2019
  • Kloepfer, Umweltrecht, 4. Aufl. 2016
  • Storm, Umweltrecht, 11. Aufl. 2019
  • Kühling u.a., Energierecht, 4. Aufl. 2018
  • Gesetzestext

 

Öffentliches Wettbewerbsrecht (ehemals Wirtschaftsrecht/Öffentliches Wirtschaftsrecht II)

Vorlesung

OPAL-Kurs

Hinweise

Diese Veranstaltung ist wahlobligatorisch im

  • Bachelor Europastudien (Module WV7 bzw. WV3 und S4) als Öffentliches Wirtschaftsrecht II,
  • Bachelor Wirtschaftswissenschaften der Ordnungen ab 2010 (Module 23 und 27),
  • Master Wirtschaftswissenschaften für Juristen (Module 12.2, 13.1. und 14.2),
  • Master Rechnungslegung und Unternehmenssteuerung (Module 2 und 3),
  • Master Value Chain Management (Modul 1) als ÖWR II,
  • Master Nachhaltige Energieversorgungstechnologien (Modul 3.23) als ÖWR II,
  • Master Finance (Modul 11).

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Hinweise auf der Professurseite.

Termin/Zeitraum

Blockveranstaltung nach besonderer Ankündigung

Ziele

  • Verständnis der Möglichkeiten und Grenzen des hoheitlichen Zugriffs auf das Verhältnis konkurrierender Unternehmen
  • Differenzierung der dafür verwendeten Mechanismen

Gliederung

  1. Rechtlich gesicherter Wettbewerb, Insb. Recht der öffentlichen Unternehmen
  2. Rechtlich ermöglichter Wettbewerb, Insb. Zugangs- und Preiskontrolle
  3. Rechtlich gesicherter Wettbewerb, Insb. Beihilfenaufsichtsrecht
  4. Rechtlich geschaffener Wettbewerb, Insb. Vergabehandeln

Dozent

PD Dr. Julius Buckler

Literatur

n/a

 

Recht der Information und Kommunikation

Vorlesung

OPAL-Kurs

Hinweise

Alle Informationen und Materialien zur Veranstaltung finden Sie im OPAL-Kurs.

Die Teilnahme an der Veranstaltung setzt eine Einschreibung in den Kurs voraus.

Bitte beachten Sie auch immer die aktuellen Mitteilungen im OPAL-Kurs sowie auf der Professurseite.

Termin/Zeitraum

Vorlesung Beginn: ab 15. KW

Vorlesung: Dienstag (Wöchentlich) 09:15 - 10:45 Uhr; Raum: C22.201 (alt: 2/B201)

Übung Beginn ab

Übung: Freitag (14-täglich, ungerade KW) 07:30 - 09:00 Uhr; Raum: C25.017 (alt: 2/W017)

Ziele

  • Interdependenzen von Informationsgesellschaft und Recht
  • Kenntnis grundlegender Fragen und Verständnis für aktuelle Probleme

Gliederung

I.    Nationales Informations- und Kommunikationsverfassungsrecht
1.    Verteilung der Informations- und Kommunikationskompetenzen
2.    Informations- und Kommunikationsgrundrechte
3.    Europäisierung des Informations- und Kommunikationsgrundrechtsschutzes

II.    Unionales Informations- und Kommunikationsverfassungsrecht
1.    Binnenmarkt für Informations- und Kommunikationsdienstleistungen
2.    Negative Integration durch Informations- und Kommunikationsgrundfreiheiten
3.    Positive Integration durch Sekundärrechtsetzung

III.    Weltweites Informations- und Kommunikationsrecht
1.    Internationale Informations- und Kommunikationsorganisationen
2.    Informations- und Kommunikationsrelevantes WTO-Recht

Dozent

PD Dr. Julius Buckler
Ass. iur. Elisa Rudolph

Literatur

  • Gesetzestext: Stober, R. (Hrsg.): Wichtige Gesetze für Wirtschaftsverwaltung und die Öffentliche Wirtschaft, nwb Textausgabe, aktuelle Auflage.
  • Lehrbuch: Stober, R./Korte S.: Öffentliches Wirtschaftssrecht I, 19. Auflage 2018
     

Recht der Marktüberwachung

Vorlesung

folgt

Hinweise

n/a

Termin/Zeitraum

Findet erstmalig im SS 2025 statt.

Ziele

  • tbd

Gliederung

tbd

Dozent

NN

Literatur

  • tbd
  • Skulptur der Justizia vor einem Gebäude

    Schulterschluss für ein Studium der Rechtswissenschaften an der TU Chemnitz

    Neue Website der TU Chemnitz zeigt, dass sich Vertreterinnen und Vertreter aus der Justiz, der Anwaltschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft einig sind, wie man in Chemnitz durch neue Studienangebote in den Rechtswissenschaften dem zunehmenden Bedarf an Juristinnen und Juristen in Sachsen wirkungsvoll begegnen kann …

  • Drei Männer stehen nebeneinander. Ein Mann in der Mitte hält eine Urkunde in den Händen.

    Peter Bernshausen ist neuer Kanzler der TU Chemnitz

    Mit der Bestellung durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus übernimmt Peter Bernshausen ab 1. November 2024 die Leitung der Zentralen Universitätsverwaltung …

  • Grafik mit Vernetzungssymbolen

    Tag des wissenschaftlichen Nachwuchses am 28. November 2024

    Der „Tag des wissenschaftlichen Nachwuchses“ der TU Chemnitz steht in diesem Jahr im Zeichen der vielfältigen Wege zur Promotion und zu unterschiedlichen Karriereoptionen nach der Promotion – Kostenfreie Teilnahme ist nach Online-Anmeldung möglich …

  • Blick auf ein buntes Bild an einem Gebäudeanbau.

    Neue Kunst im „Erfenschlag“

    Studierende und Beschäftigte der TU Chemnitz schufen durch Malen auf dem Wasser ein Kunstwerk, das nun einen Gebäudeanbau auf dem Gelände des südlichsten Uni-Standorts ziert …