"Großbaustelle Koalition - Alles auf Anfang?"
TV-Tipp: In der PHOENIX-Runde diskutiert der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Gerd Strohmeier - zu sehen am 19. Januar 2010 um 22.15 Uhr und um Mitternacht
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Prof. Gerd Strohmeier, Inhaber der Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich an der TU Chemnitz Foto: Wolfgang Thieme |
Von nun an soll alles besser werden in der Koalition. Ab sofort soll Geschlossenheit an erster Stelle stehen. Darauf haben sich die Parteichefs von CDU, CSU und FDP bei ihrem Krisengespräch im Kanzleramt am vergangenen Wochenende geeinigt. Und inhaltlich? Man halte an der Steuerstrukturreform fest, will aber die Steuerschätzung im Mai abwarten. Aus den Schlagzeilen kommt die Koalition dennoch nicht. Die Millionenspende aus der Hotel-Branche an die Liberalen könnte sich zu einem Skandal ausweiten. Immerhin hatte die FDP in den Koalitionsverhandlungen einen Steuerrabatt für das Hotelgewerbe durchgesetzt. Welche Auswirkungen hat die Großspende an die FDP auf die Koalition? Wie müssen die Kompromisse beim Steuerstreit aussehen? Muss die Kanzlerin doch noch ein Machtwort sprechen? Alexander Kähler diskutiert am 19. Januar 2010 um 22.15 Uhr in der PHOENIX-Runde mit Johannes Singhammer (CSU), Hermann Otto Solms (FDP), Prof. Gerd Strohmeier (Inhaber der Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich an der TU Chemnitz) und Nico Fried (Süddeutschen Zeitung). Die Sendung wird um Mitternacht wiederholt.
(Quelle: ARD.de)
Mario Steinebach
19.01.2010
