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Als Rechtsquelle des Privatrechts gilt:
- das BGB
- nur das BGB
- nur das geschriebene Recht
- auch das Richterrecht
- auch das Gewohnheitsrecht
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Konzeptionell arbeitet das BGB mit
- der Klammertechnik
- dem Prinzip vom Besonderen zum Allgemeinen
- dem Prinzip vom Allgemeinen zum Besonderen
- der Verweistechnik
- nur zwingenden Regeln
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Generalklauseln sind
- § 433 BGB
- § 242 BGB
- § 617 BGB
- § 138 BGB
- § 819 Abs. 2 BGB
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Was bedeutet "dispositive Regel"?
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Darf ein Buchhändler, der aufgrund negativer Scheidungserfahrungen keine Frauen mehr leiden kann, sich weigern, Bücher an Frauen zu verkaufen?
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Wer rechtsfähig ist,
- kann Träger von Rechten und Pflichten sein.
- kann ohne weiteres einen Vertrag schließen.
- kann durch eigenes Handeln Rechte, aber keine Pflichten begründen.
- darf zu jeder Zeit ein Testament errichten.
- kann Erbe sein.
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Erblasser E stirbt am 2.2.2012. In seinem formgültigen Testament vom 1.1.2012 hat er seine Töchter Emma und Fanny sowie seinen noch ungeborenen Sohn Seppel (seine Frau war am 1.1.2012 im 8. Monat schwanger) zu gleichen Teilen als Erbe eingesetzt. Erben des E sind
- Emma, Fanny und Seppel zu gleichen Teilen, auch wenn Seppel tot geboren wird.
- Emma, Fanny und Seppel zu gleichen Teilen, sofern Seppel lebend geboren wird.
- nur Emma und Fanny zu gleichen Teilen.
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Die GmbH als juristische Person erlangt Rechtsfähigkeit
- wenn sie am Rechtsverkehr teilnimmt.
- mit ihrer Eintragung.
- nie, sie ist nur eine fiktive Erscheinung.
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Der Hausbesitzer H will seinen Garten verschönern und lässt vom Gärtner 40 Tannen pflanzen, ferner bittet er einen Schlosser rund um den Garten einen festen Zaun zu installieren.
- Nur die Bäume sind wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.
- Die Bäume bleiben weiter selbständige bewegliche Sachen.
- Die Bäume werden wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, wenn sie drei Meter hoch sind.
- Nur der Zaun ist wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.
- Die Bäume und der Zaun sind wesentliche Bestandteil e des Grundstücks.
- Vor dem Einpflanzen waren die Bäume selbständige bewegliche Sachen.
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Ist § 142 BGB eine Anspruchsgrundlage?
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Mit Hilfe welcher Methoden kann man Gesetze auslegen?
- Wortlautanalyse
- Absicht des Gesetzgebers ermitteln
- Systematik der Regelung untersuchen
- Sinn und Zweck der Vorschrift hinterfragen
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Bei einem Anspruch aus § 280 I BGB muss der Anspruchsteller beweisen:
- Schuldverhältnis, Pflichtverletzung, kausaler Schaden.
- Schuldverhältnis, Pflichtverletzung, kausaler Schaden, Vertretenmüssen des Anspruchsgegners.
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Ist ein (nur) mündlich abgeschlossener Vertrag wirksam?
- Ja, immer.
- Nein, niemals.
- Grundsätzlich schon, aber es gibt Ausnahmen.
