Pressemitteilung vom 04.09.2007

Ein toller Service für kluge Köpfe

Ein Blick ins Lexikon verrät: Ein Patent ist ein amtlich verliehenes Recht zur alleinigen Nutzung und gewerblichen Verwertung einer Erfindung. Nutzer des Pateninformationszentrums (PIZ) an der TU Chemnitz wissen das natürlich. Ihnen geht es vielmehr darum, nach existierenden gewerblichen Schutzrechten zu recherchieren. So kann beispielsweise nach Patenten gesucht werden, überprüft werden, ob ein Markenzeichen eingetragen wurde oder Designschutz für kreative Gestaltungen möglich ist. Außerdem können sie Fragen zu Schutzrechten stellen. Seit April 2001 ist es auch in Chemnitz möglich, im Uni-Gebäude an der Bahnhofstraße 8 eine Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen abzugeben - entweder persönlich oder am Nachtbriefkasten. Seit Oktober 2004 werden so auch die Anmeldungen der Schutzrechte "Marken" und "Geschmacksmuster" entgegengenommen.

"Vor wenigen Tagen wurde die 1000. Schutzrechtsanmeldung im Chemnitzer Patentinformationszentrum eingereicht, die mittlerweile zur Sicherung des Prioritätstages an das Deutsche Patent- und Markenamt nach München weitergeleitet wurde", berichtet die stellvertretende Leiterin des PIZ, Ursula Radeloff. Über das Thema der Anmeldung und seinen Einreicher hüllt sie sich in Schweigen. "Bis zur Patenterteilung oder dem Eintrag eines Markenzeichens durch das Deutsche Patent- und Markenamt darf aus datenschutzrechtlichen Gründen niemand über die Anmeldungen und ihre Einreicher sprechen - unsere Mitarbeiter nicht und auch nicht die Patentanwälte", ergänzt Radeloff.

Die hohe Zahl der Schutzrechtsanmeldungen zeigt einmal mehr, dass die Chemnitzer Region über viele kluge Köpfe verfügt. Laut Auskunft von Sylvia Haase von der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH erzielte Chemnitz im Jahr 2006 mit 48,7 Patentanmeldungen je 100.000 Einwohner einen beachtlichen Spitzenwert in den neuen Bundesländern. Der Bundesdurchschnitt liege bei 17,6 Patentanmeldungen je 100.000 Einwohner.

Viele der Wissenschaftler, Unternehmer, Studenten und privaten Tüftler suchen vor der Anmeldung eines Schutzrechtes den Weg ins Chemnitzer PIZ. Allein im letzten Jahr verzeichnete das PIZ der TU Chemnitz genau 1.049 Nutzer. Hinzu kommen etwa 2.000 telefonische und schriftliche Anfragen, die von den PIZ-Mitarbeitern beantwortet wurden. Heute sind im Chemnitzer Patentinformationszentrum mehr als 13 Millionen Patentschriften, Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken archiviert. Diese stehen den Nutzern zur Eigen- oder Auftragsrecherche zur Verfügung. Das PIZ ist an Werktagen von 9 bis 16 Uhr, dienstags bis 18 Uhr, geöffnet.

Weitere Informationen erteilt Ursula Radeloff, Telefon 0371/531-13160, E-Mail piz@bibliothek.tu-chemnitz.de, http://www.bibliothek.tu-chemnitz.de/piz

Wichtiger Hinweis für die Medien: In der Pressestelle können Sie honorarfrei ein themenbezogenes Foto anfordern. Motiv: Schutzrechtsanmeldung leicht gemacht: Ursula Radeloff, stellvertretende Leiterin des Patentinformationszentrums an der TU Chemnitz, zeigt vor dem Eingang des PIZ an der Bahnhofstraße 8 den elektronisch gesteuerten Briefkasten. Anmelder von Schutzrechten können hier rund um die Uhr ihre Unterlagen einreichen. Pünktlich um Mitternacht öffnet nur die Einwurfklappe des aktuellen Wochen- bzw. Prioritätstages. Foto: Mario Steinebach